Frage 21

Wer beschließt in Deutschland ein neues Gesetz?

Antwortmöglichkeiten

1. die Regierung
2. das Parlament — Richtige Antwort
3. die Gerichte
4. die Polizei

Erklärung

Neue Gesetze beschließt das Parlament (Bundestag, ggf. mit Bundesrat). Weder die Regierung allein, die Polizei noch das Volk per Volksentscheid auf Bundesebene können Gesetze erlassen.

Begriffe aus dieser Frage

• Deutschland — Deutschland ist ein Land in Mitteleuropa und eine parlamentarische Demokratie. Es ist Mitglied der Europäischen Union und hat Berlin als Hauptstadt.
• Gesetz — Ein Gesetz ist eine verbindliche Regel, die vom Staat festgelegt wird und für alle Menschen in einem Land gilt. Gesetze regeln das Zusammenleben und müssen von allen befolgt werden.
• Land — Ein Land ist eines der 16 Bundesländer in Deutschland, die zusammen den Bundesstaat bilden. Jedes Land hat eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament und eigene Zuständigkeiten.
• Deutsch — Deutsch ist die Sprache, die in Deutschland, Österreich und der Schweiz gesprochen wird. Sie ist die Amtssprache Deutschlands und Muttersprache von rund 100 Millionen Menschen.
• neues — 'Neu' bedeutet, dass etwas erst kürzlich entstanden, erfunden oder bekannt geworden ist und vorher nicht existierte oder nicht bekannt war.

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